Subventionierung

Definition: Was ist eine Subvention?

Bei der Subventionierung handelt es sich per Definition um finanzielle Zuschüsse des Staats, die nicht an direkte Gegenleistungen gebunden sind und der Förderung der Wirtschaft dienen sollen. Sowohl andere Staaten, Unternehmen als auch private Haushalte können staatliche Subventionen in Anspruch nehmen. Sie können in Form von Finanzhilfen oder Steuervergünstigungen vergeben werden.

Die Bundesregierung ist verpflichtet, alle zwei Jahre dem Bundestag und dem Bundesrat einen Subventionsbericht vorzulegen, wobei der Berichtszeitraum vier Jahre umfasst. Der Subventionsbericht des Bundes ist online verfügbar. 2021 lag das Subventionsvolumen zum Beispiel bei etwa 38 Milliarden Euro.

Aus welchen öffentlichen Mitteln stammen Subventionen?

Grundsätzlich gelten alle staatlichen Ebenen und Institutionen als Quellen zur finanziellen Unterstützung und Subventionierung. Dazu zählen Bund, Bundesländer, Gemeinden, KfW, andere Förderbanken, Bürgschaftsbanken, sowie die Landwirtschaftliche Rentenbank.

Geht es um eine Finanzierung bei Unternehmen, wird meist zwischen Fremd- oder Eigenkapital unterschieden. Bei einer Subventionierung handelt es sich jedoch um staatliche Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Doch aus welchen öffentlichen Mitteln stammen Subventionen eigentlich? Häufig stehen Subventionen im Zusammenhang mit der EU. Seitens der Union fließen Gelder, die in den Subventionsbereich fallen. So können viele Projekte in unterschiedlichen Branchen gefördert werden. Zudem gibt es viele nationale Förderprogramme.

In welchen Formen können Subventionen gewährt werden?

Es gibt unterschiedliche Möglichkeiten, eine Subventionierung zu erhalten:

• Steuervergünstigungen
• Finanzhilfen, Direktzahlungen, Zuschüsse
• Realförderungen
• Bürgschaften
• Garantiepreise
• Darlehen zu besonderen Konditionen
• Produktionserstattungen und Exportsubventionen

Steuervergünstigungen: Die Steuervergünstigung ist eine indirekte Form der Subvention. Hierzu zählt die Steuerbefreiung als auch die -ermäßigung.

Finanzhilfen, Direktzahlungen, Zuschüsse: Hier spricht man von der direkten Subvention, die einem politischen Zweck dienen sollen. Diese Leistungen fließen in die liquiden Mittel eines Unternehmens ein und müssen nicht zurückgezahlt werden.

Realförderungen: Zu Realförderungen gehören öffentliche Aufträge sowie die Veräußerung von staatlichen Sachwerten zu einem geringeren Preis an Unternehmen.

Bürgschaften: Das Ziel einer staatlichen Bürgschaft ist häufig die Förderung des Exports. Erhält ein Unternehmen zum Beispiel ein privatrechtliches Darlehen und verfügt über nicht genügend Kreditsicherheit, springt der Staat mit dieser Sicherheit ein.

Garantiepreise: Mit dieser Form der Subventionierung erhalten Erzeuger Förderungen vom Staat mit dem Versprechen des Erhalts von Preisen über dem Marktpreis.

Darlehen zu besonderen Konditionen: Staatliche Subventionen umfassen öffentliche, preisgünstigere Darlehen. Davon können der industrielle Mittelstand, Existenzgründer sowie -gründerinnen und Privatpersonen profitieren. Häufig werden diese Kredite mit dem Ziel der Infrastrukturverbesserung, der Förderung des Wohnungsbaus oder für energieeinsparende Maßnahmen vergeben.

Welche Arten von Subventionen gibt es?

Zu den Subventionsarten gehören:

• Anpassungshilfen
• Erhaltungshilfen
• Produktionshilfen

Sie haben das Ziel, private Unternehmen und Wirtschaftszweige mit Leistungen zu unterstützen.

Die Förderung eines Unternehmens oder eine Branche durch den Staat hat häufig politische, wirtschaftliche oder gesellschaftliche Ziele. Durch die Subventionierung ebendieses Bereichs soll ein Anreiz geschaffen werden, bestimmte Leistungen zu erbringen, um das jeweilige Ziel zu erreichen.

Anpassungshilfen:

Bei dieser Subventionsart geht es um die Veränderung von bestehenden Strukturen unterschiedlicher Unternehmen und Wirtschaftszweige. Die Unternehmen und somit auch die Wirtschaft werden durch Subventionen entlastet, sodass ein Strukturwandel stattfinden kann. Beispiel einer solchen Subventionierung sind die Investitionszulagen in den ostdeutschen Bundesländern seit der Wiedervereinigung. Diese beinhalten durch den Bund finanzierte Zuschüsse zu Erstinvestitionen. Aber auch erneuerbare Energien sowie der Kapazitätsausbau in der Stahlindustrie gehören zu dieser Art von Subventionen des Staates.

Erhaltungshilfen:

Die Subventionspolitik des Bundes umfasst Erhaltungshilfen, die das Ziel haben, bestimmte Branchen aus wirtschaftlichen, politischen oder gesellschaftlichen Gründen zu erhalten, zu schützen und zu fördern. Was unter diese Subventionen fällt, sind die Branchen der Landwirtschaft, des Bergbaus oder des Schiffsbaus.

Produktionshilfen:

Zur Erschließung neuer Wirtschaftszweige sind Subventionen des Staates besonders in neuen, zukunftsweisenden Branchen zu finden. Dazu gehört die Energie- und Umwelttechnik genauso wie das Erforschen künstlicher Intelligenz.

Welche Auswirkungen haben Subventionen auf Markt und Wirtschaft?

Die Subventionierung möglicherweise weniger starker Unternehmen führt dazu, dass diese länger in der Wirtschaft bleiben, auch wenn sie ohne eine Subvention unter Umständen insolvent gehen würden. Dies kann zu einer Verlangsamung der gesamten Wirtschaft und ihres Wachstums führen.

Trotz der Ziele und Vorteile von Subventionen, sind sie nicht frei von Kritik. Denn die Subventionspolitik und ihre Maßnahmen sind ein Eingriff in den Marktmechanismus, der die wirtschaftlichen Anpassungsprozesse verzögern und auf langfristige Sicht beeinflussen kann. Subventionen bieten demnach Vorteile für ihre Empfänger, was bei Nichtbegünstigten für Nachteile sorgt und so zur Verdrängung mancher Unternehmen führen kann. Zusätzlich kann die regelmäßige Subventionierung bei einzelnen Unternehmen zur Gewohnheit werden, sodass sie weniger Eigeninitiative bezüglich des Strukturwandels entwickeln, was sich negativ auf das Wirtschaftswachstum und die Beschäftigungszahlen auswirken kann.

Was neben den Nachteilen der Subventionen die Vorteile sind, lässt sich nicht immer eindeutig feststellen. So können sie zum Beispiel günstigeren Wohnraum schaffen, indem durch sie der Wohnungsbau mit Mietpreisbindung gefördert wird. Zudem gibt es Subventionen für Unternehmen, die damit motiviert werden, ihren Standort nicht ins Ausland zu verlegen. Denn das soll für Arbeitsplätze in Deutschland sorgen.

Welche Beispiele für Subventionen gibt es?

Bekannte Beispiele für Subventionsarten sind die Produktionshilfen. Dazu gehört die Subventionierung der Landwirtschaft und erneuerbarer Energien, um die Produktion langfristig zu erhalten oder auszubauen. Mit Exportsubventionen soll hingegen die Exportmenge von Gütern erhöht werden.

Die Subvention der Landwirtschaft ist von großer Bedeutung. Denn damit will die EU sowohl die Interessen der Bauern, als auch der Unternehmen und Verbraucher unterstützen. Die Verbraucher erhalten bezahlbare Lebensmittel, während für die Landwirte ein angemessenes Einkommen geschaffen wird.

Die Vorteile dieser Subventionen sind aber auch begleitet von Nachteilen. Diese äußern sich in fehlender Transparenz in Bezug dessen, was mit den verwendeten Geldern passiert. Zwar wird die Höhe der Zahlungen angegeben, jedoch nicht die betroffene Landfläche. Hinzu kommen externe Effekte wie schädliches Pflanzenwachstum durch die Anreicherung von Phosphat im Grundwasser, was wiederum durch das Düngen von Feldern hervorgerufen wird.

Im Großen und Ganzen haben Subventionen innerhalb der EU positive Auswirkungen auf die Produktion und die Beschäftigungszahlen in der Landwirtschaft.

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