10.08.2023, 18:00 Uhr

Durch den andauernden Krieg in der Ukraine kommt es für viele Personen in Deutschland seit Monaten zu finanziellen Herausforderungen und Engpässen. In Nordrhein-Westfalen hat die Landesregierung deshalb einen sogenannten Stärkungspakt auf den Weg gebracht. Wie können Bürgerinnen und Bürger von dieser Unterstützungsmaßnahme profitieren?

Folgen der Inflation mit dem Stärkungspakt ausgleichen

Die Idee des Stärkungspakts ist es, Personen zu unterstützen, die sich in einer finanziell schwierigen Situation befinden. Das soll die Folgen des Krieges in der Ukraine und der Inflation abschwächen. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalens vergibt dafür finanzielle Mittel an Städte und Kommunen im Bundesland. Auf kommunaler Ebene kann das Geld dort eingesetzt werden, wo es gebraucht wird. Es ist möglich, Bürgerinnen und Bürger direkt zu fördern oder Programme in Organisationen wie Kirchen, Stiftungen oder Vereinen zu etablieren. Davon können Bürgerinnen und Bürger dann indirekt profitieren.

Voraussetzungen für eine Förderung mit dem Stärkungspakt

Wichtig ist, dass die Mittel des Stärkungspakts dazu genutzt werden, sozial bedürftige Menschen zu unterstützen. Die Notwendigkeit der Maßnahmen muss außerdem mit der Energiekrise oder Inflation zusammenhängen. Wie viel Geld eine Kommune dafür vom Land bekommt, hängt unter anderem von der Einwohnerzahl ab. Kreisfreie Städte haben etwas mehr Geld zur Verfügung. Die Dauer des Stärkungspakts ist begrenzt: Eine Förderung ist nur noch bis Ende des Jahres möglich. Es ist allerdings möglich, diese rückwirkend zu beantragen.

Kommunen bestimmen Maßnahmen und Regeln

Welche Unterstützungsmaßnahmen der Stärkungspakt genau beinhaltet, hängt von der jeweiligen Stadt oder Kommune ab. Wo man wohnt, entscheidet auch darüber, wer genau von den Leistungen profitiert. Grundsätzlich richtet sich das Angebot an Personen aus einkommensarmen Haushalten unabhängig davon, ob sie Sozialleistungen erhalten oder nicht. Ab welchem Einkommen man dazu zählt, hängt ebenfalls von der jeweiligen Kommune ab. Dort sollte man also Informationen zum Stärkungspakt einholen.

Das ist im Stärkungspakt enthalten

Eine von vielen Städten, die den Stärkungspakt umgesetzt hat, ist die Landeshauptstadt Düsseldorf. Von den Maßnahmen profitieren unter anderem Bürgerinnen und Bürger, die Wohngeld, BaföG oder Berufsausbildungsbeihilfe erhalten. Auch Inhaberinnen und Inhaber des Düsselpasses erhalten Unterstützung. Die konkreten Förderungen sehen so aus:

• Neue Elektrogeräte: Kühlschränke, Waschmaschinen, Trockner und Spülmaschinen können kostenlos gegen eine energiesparende Variante ausgetauscht werden. Lieferung und Anschluss sind kostenlos.
• Günstig ins Schwimmbad: Bestimmte Personengruppen und deren Kinder können gratis ins Schwimmbad. Für Kinder und Jugendliche gibt es außerdem kostenlose Schwimmkurse.
• Fahrräder für Kinder und Jugendliche: Ist das Fahrrad nicht verkehrssicher, kann man es reparieren lassen. Es gibt auch die Möglichkeit, ein neues Fahrrad zu erwerben. Beides ist kostenlos.
• Bestimmte Personen, denen aufgrund von Schulden der Strom abgeschaltet werden könnte, haben einen Anspruch auf finanzielle Unterstützung. Neben den oben genannten Gruppen werden bei dieser Maßnahme auch gezielt Personen mit geringem Einkommen und verschuldete Personen angesprochen.

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